Côte d’Ivoire: Verbesserte Transparenz und Vorhersehbarkeit von grenzüberschreitendem Handel

Einführung von „Advance Rulings“ – Update zu aktuellen Projektaktivitäten

Warum sind verbindliche Vorabbescheide („Advance Rulings“) wichtig?

Stellen Sie sich vor, Sie besitzen ein Unternehmen in Côte d’Ivoire, das Gewürze, Soßen und Trockensuppe herstellt. Jeden Monat importieren Sie für Ihre Produktion einen Container mit Nahrungsergänzungsmitteln. Sie haben Ihre Einfuhr ordnungsgemäß angemeldet, der Container ist im Hafen von Abidjan angekommen und die Spedition ist vor Ort, um die Ware in Empfang zu nehmen. Der/die zuständige Zollbeamt*in prüft die Papiere und kommt zu dem Ergebnis, dass Sie Ihr Produkt nicht richtig klassifiziert haben. Der/die Beamt*in stuft die Ware als Medikamente ein und plötzlich sollen Sie 30% statt der vorgesehenen 5% Einfuhrzölle zahlen. Der Streit zieht sich über mehrere Wochen, bis Sie sich wieder auf die ursprüngliche Klassifizierung einigen können. Aber in der Zwischenzeit mussten Sie wegen der fehlenden Zutaten die Produktion drosseln.

Ähnliche Erfahrungen machen ivorische Importierende regelmäßig, z. B. bei demontierten Maschinenteilen, Düngemitteln, Medikamenten oder elektronischen Bauteilen. Auseinandersetzungen um die Klassifizierung entstehen typischerweise bei komplexen Produkten, mit denen der Zoll wenig Erfahrung hat. Ein verbindlicher Vorabbescheid („Advance Ruling“) kann Importierenden Sicherheit geben und Verzögerungen an der Grenze verhindern. Dabei handelt es sich um eine schriftliche Entscheidung des Zolls über die zolltarifliche Einordnung noch vor der Ein- oder Ausfuhr der Ware.

Die Zollbehörde von Côte d’Ivoire baut derzeit „Advance Rulings“ zur zolltariflichen Warenklassifikation und zu Ursprungsregeln  auf, unterstützt von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH durch die Deutsche Allianz für Handelserleichterungen. Sobald der Mechanismus eingeführt ist, wird er für mehr transparentere, einheitliche und vorhersehbare Zollentscheidungen über die tarifliche Warenklassifizierung und den Ursprung von Waren sorgen.

In den letzten Monaten konnten deutliche Fortschritte bei der Einführung von „Advance Rulings“ gemacht werden.

Der rechtliche Rahmen wurde unter Beteiligung des Privatsektors festgelegt

Im März 2023 förderte das Projekt einen Austausch zwischen dem Zoll und Privatsektor über den neuen rechtlichen Rahmen für Vorabbescheide. In der interaktiven Sitzung stellte der dem Zoll nicht nur den geplanten Rechtstext vor, sondern konnte auch direkt die Anmerkungen des Privatsektors in den Text einfließen zu lassen. Es wird erwartet, dass der Minister für den Staatshaushalt den endgültigen Text bis zum zweiten Quartal 2023 unterzeichnet.

Neben rechtlichen Themen berät das Projekt die Expert*innen im Zoll wie folgt:

• Ausarbeitung und Beschreibung des „Advance Ruling“-Verfahren; wie werden Vorabbescheide beantragt, bearbeitet, ausgestellt, gespeichert und berichtigt
• Anpassung der Organisationsstruktur, um den neuen Mechanismus anzuwenden und Vorabbescheide auszustellen

Aufbau eines Expert*innenpools für Zollklassifizierung und Ursprungsregeln

Um Vorabbescheide ausstellen zu können, benötigt der ivorische Zoll eine kritische Masse an technischen Expert*innen im Bereich der zolltariflichen Klassifizierung und um den zollrechtlichen Ursprung von Waren festzustellen. Dies ist wichtig, da die Anträge in der Regel sehr komplexe und technische Waren betreffen.

In Zusammenarbeit mit der Weltzollorganisation (WZO) im Rahmen des EU-WZO-Afrika-Programms für ein harmonisiertes System in Afrika wird eine hochwertige Fortbildungsreihe angeboten, um das Fachwissen des ivorischen Zolls zu erweitern.

Im April und Mai 2023 wurden jeweils einwöchige Schulungen zur zolltariflichen Klassifizierung erfolgreich durchgeführt. Unter Anleitung von WZO-Expert*innen erlernten die Zollbeamt*innen die Komplexität des harmonisierten Systems. Im fortgeschrittenen Kurs konzentrierten sich die Teilnehmenden auf Waren, welche für Côte d’Ivoire von großer Bedeutung sind und bei denen es häufig zu Disputen mit dem Privatsektor kommt. Fortbildungen zu den Ursprungsregeln folgen in den kommenden Wochen.