KONTEXT
Montenegros Handelspolitik istweitgehend durch die Mitgliedschaften in der Welthandelsorganisation (WTO), dem Mitteleuropäischen Freihandelsabkommen (CEFTA) und von dem Beitrittsprozess zur Europäischen Union geprägt. Handelserleichterung ist eine der obersten Prioritäten auf der nationalen Handelsagenda. Im Jahr 2018 führte die montenegrinische Steuer- und Zollverwaltung bereits erfolgreich „Pre-Arrival Processing“ (PAP) ein, um die Zollabfertigung von Express-Sendungen zu erleichtern. Diese Reform ist das Ergebnis eines zweijährigen Projekts der Deutschen Allianz für Handelserleichterung in Zusammenarbeit mit montenegrinischen Behörden und Unternehmen. Mit dem neuen Verfahren werden doppelt so viele Expresssendungen innerhalb einer Stunde nach Ankunft abgefertigt als davor.
Auf der Grundlage dieses Erfolges konzentriert sich das aktuelle Projekt auf andere Transportmodi, bei denen bisher keine Vorabfertigung durchgeführt werden konnte. Derzeit gibt es kein System, das die physischen Handelsströme von Post- und Seesendungen mit den entsprechenden elektronischen Datenströmen verbindet (außer bei Express-Sendungen). Zollanmeldungen müssen immer noch auf Papier eingereicht werden, obwohl eine Rechtsgrundlage für die elektronische Einreichung und die digitale Unterschrift besteht.
Das gemeinsame Projekt umfasst rechtliche, organisatorische und prozessuale Änderungen zur Umsetzung von PAP für Post- und Seesendungen. Soweit erforderlich, umfasst dies auch die Entwicklung und Anpassung ausgewählter Zoll-/Grenz-IT-Lösungen.
WAS WIR TUN
Das Projekt in Montenegro fokussiert sich auf die Einführung von „Pre-Arrival Processing“ (PAP) von Informationen und Daten zur Risikobewertung von Post- und Seesendungen.
Ziel des Projekts ist die Einführung einer automatisierten, papierlosen Verarbeitung von Frachtinformationen (Manifest, Zollerklärungen und Begleitdokumente). Die Informationen werden elektronisch noch vor der Ankunft der Sendungen übermittelt. Dies ermöglicht dem Zoll und anderen Grenzbehörden, Sendungen zu priorisieren und freizugeben, bevor sie an der Grenze ankommen. Dadurch wird die Zollabfertigung für konforme Sendungen schneller. Außerdem werden Zeit- und Kostenersparnisse bei der Einfuhr und bei der Durchführung von (bisher) papiergestützten Verfahren erwartet. Dies trägt zur übergeordneten „Nationalen Strategie für Handelserleichterungen 2018-2022“ von Montenegro bei, mit entsprechend positiven Effekten auf das allgemeine Handelsklima und e-Commerce.
Hauptpartner*in des Projekts ist die montenegrinische Steuer- und Zollverwaltung. Darüber hinaus arbeitet das Projekt direkt und indirekt mit allen anderen interessierten Parteien zusammen, wie z.B.: Verwaltung für Seeverkehrssicherheit und Hafenmanagement, Hafen von Bar, Post von Montenegro, relevante Ministerien und andere Grenzbehörden. Auf der Seite des Privatsektors bezieht das Projekt relevante Verbände und Unternehmen ein, die am grenzüberschreitenden Post- und Seeverkehr beteiligt sind. Dazu gehören Importeur*innen, Zollagent*innen und Spediteur*innen, Nutzer*innen von Freihandelszonen, Unternehmen aus Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) usw.
Das Projekt wird vom deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert. Es wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH durch die Deutsche Allianz für Handelserleichterungen umgesetzt. Alle Aktivitäten werden in Zusammenarbeit mit lokalen und internationalen Partner*innen durchgeführt.
VORTEILE
Durch automatisierte Einfuhrverfahren und Nutzung von digitalen Lösungen wird die Transparenz auf beiden Seiten der Handelstransaktion erhöht. Des Weiteren werden Zeit und Kosten für die Zollabfertigung und Freigabe konformer Postsendungen reduziert.
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